EU: Keine Entscheidung bei Titandioxid

(Brüssel, 08.03.2019). Bei der Sondersitzung des REACH-Regelungsausschusses in Brüssel hat es erneut keine qualifizierte Mehrheit für die von der Kommission vorgeschlagene Einstufung von Titandioxid als Gefahrstoff gegeben. Die Abstimmung über die gesamte ATP wurde verschoben, da die Kommission nicht bereit war, Titandioxid aus dem Vorschlag herauszunehmen.

Die neue Kommission wird wohl frühestens im Herbst darüber entscheiden, ob sie das Verfahren weiter verfolgt. Dabei wird sie auch die zu erwartenden Änderungen der Verfahrensregeln berücksichtigen: Danach kann die Kommission künftig zwar allein über eine Einstufung entscheiden und braucht nicht mehr die Zustimmung des Ausschusses. Allerdings hatte sich die Kommission 2016 verpflichtet, in solchen Fällen eine Folgenabschätzung vorzunehmen, wenn diese “ significant economic, environmental or social impacts” haben könnten. Nach der öffentlichen Konsultation zu Titandioxid mit knapp 500 Eingaben liegt eine solche Signifikanz nahe. Zweifelhaft bleibt, ob die CLP-Verordnung überhaupt eine Einstufung auf Basis von allgemeinen, nicht stoffspezifischen Partikeleffekten erlaubt.

Sinnvoller als eine Einstufung von Titandioxid wäre es aus Sicht der Industrie, einen europaweit einheitlichen Grenzwert für schwerlösliche Stäube am Arbeitsplatz zu schaffen. Eine Expertengruppe bei der Europäischen Kommission prüft bereits die Erstellung eines harmonisierten, europäischen Arbeitsplatzgrenzwertes für derartige Stäube. (AS)

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2019-03-12T14:17:53+01:00