2. Strategietreffen zum Fall Titandioxid: „Viel Arbeit für Firmen, Politik und Fachbehörden“

Frankfurt, 9.2.2018. Der Fall Titandioxid hält die deutsche Industrie weiter in Atem. Die von einem Einstufungsverfahren am stärksten betroffenen deutschen Industrieverbände und Unternehmen haben sich Anfang Februar erneut in Frankfurt getroffen, um sich über die jüngsten Entwicklungen zu informieren und die weitere Vorgehensweise abzustimmen. Es war bereits das zweite vom  Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) und dem Verband der chemischen Industrie (VCI) organisierten Strategietreffen, auf dem sich die beiden großen deutschen Wirtschaftsverbände gegen eine Einstufung des Weißpigments wenden.

2. Strategietreffen in Frankfurt Anfang Februar 2018

Über 40 Verbände und Unternehmen unterschiedlichster Branchen  hatten ihre Referenten und Geschäftsführer  ins Haus der Chemie-Verbände geschickt. Darunter waren Vertreter aus der Pigment- und Füllstoffbranche, der Lack- und Farben-, Keramik-, Glas-, Papier- und  Porzellanindustrie ebenso wie etwa Hygiene-, Körperpflege- Textil-, Metallbearbeitungs- und   Elektroindustrie. Auch mehrere Firmen aus der  Abfallwirtschaft und aus der Spielzeugbranche waren nach Frankfurt gekommen.

Inhaltlich war das Treffen zuvor mit drei Positionspapieren vorbereitet worden. Sowohl der BDI, der Verband der Mineralfarbenindustrie (VdMI) und der Verband der deutschen Lack- und Druckfarbenindustrie (VdL) hatten Auswirkungen, Probleme und Kosten einer Einstufung für die jeweiligen Wirtschaftsbereiche verdeutlicht. An ihrer Ablehnung ließen die Industrievertreter keinen Zweifel:„Das Beispiel Titandioxid zeigt eindeutig, dass die Einstufungskriterien der EU zumindest für schwerlösliche, inerte Stäube dringend überarbeitet werden müssen. Eine noch eklatantere Fehleinstufung ist nur noch schwer vorstellbar.““, erläuterte Prof. Herbert Bender, BDI, gleich zur Einleitung der Sitzung.

Im Mittelpunkt der Beratungen stand zunächst die Situation in der sogenannten CARACAL-Gruppe, die Anfang März erneut tagen wird. Zuletzt waren dort unter den Experten Zweifel an dem Einstufungsvorschlag aufgekommen. Einige EU-Mitgliedstaaten hatten eine Aussetzung des Verfahrens, andere sogar einen Stopp des Einstufungsprozesses gefordert. Außergewöhnlich im eigentlich nur beratenden Expertengremium. „Leider haben sich erst 12 Staaten positioniert, da besteht noch immer Beratungsbedarf, auch bei größeren Ländern wie Spanien und Italien“, gab VdMi-Geschäftführerin Dr. Heike Liewald zu bedenken.  Immerhin hat sich die Bundesregierung inzwischen klar geäußert:  Deutschland hatte in der CARACAL-Gruppe zuletzt eine kritische Meinung vertreten. Die  Teilnehmer waren sich einig, dass die deutsche Haltung in die richtige Richtung weise.

Auf nationaler Ebene stehe man inzwischen zusammen, aber in Brüssel sei es immer wichtig, Allianzen mit anderen Ländern und europäischen Verbänden zu finden. Die verbleibende Zeit will man daher nun nutzen, um in den anderen EU-Staaten weiter aufzuklären und nach Verbündeten zu suchen. Aber auch in den europäischen Institutionen  selbst gibt es noch Arbeit: „Das Thema Titandioxid ist außerhalb der Expertenebene in Europas Industrie fast unbekannt“, so Bender. Die Teilnehmer wurden daher aufgefordert, ihre internationalen Geschäftsbeziehungen auch für das Thema Titandioxid zu nutzen.  Der  BDI wird  sein Positionspapier zeitnah übersetzen lassen und den europäischen Schwesterverbänden zur Verfügung stellen. Ein Parlamentsfrühstück von VCI, VdL und  VdMi  mit zuständigen europäischen Abgeordneten soll  Ende März in Brüssel die Vorbehalte und Befürchtungen der Industrie verdeutlichen.

Hierbei zeigt sich der Abfallbereich inzwischen als größtes Problemfeld: Professor Winfried Golla (VCI) machte  den Umfang und die Kosten einer Einstufung  für die europäische Abfallwirtschaft schonungslos deutlich. So wäre etwa der Gelbe Sack in Deutschland künftig voller gefährlicher Abfälle. Die Folgen wären gravierend, eine Wertstofferfassung, wie sie derzeit über das Duale System Deutschland erfolgt, wäre dann nicht mehr möglich.   Es werde nicht bei der Einstufung und anschließenden Auszeichnung von Titandioxid bleiben, so Golla: „Es wird  Dutzende Folgeregelungen und abfallrechtlicher Problembereiche geben,  Da kommt wahnsinnig viel Arbeit auf Firmen, Politiker und Fachleute zu.“

Einig waren sich die Anwesenden über die Bedeutung des Weißpigments und die Unverständlichkeit der drohenden Einstufung. Als „gefährliche Brüsseler Posse“ wurde das Vorhaben am Rande der Tagung öfter bezeichnet.

Einig waren sich die Anwesenden, dass man sich weiter anstrengen müsse. „Eine Teilnehmerin wies auf die Präzedenzwirkung des Vorhabens hin:  „Was hier passiert, ist wegweisend für die Einstufung von über 350 anderen pulverförmigen Stoffen.“

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2018-02-14T12:37:37+00:00